Terms and conditions
Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Grundlegende Bestimmungen
(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge
zwischen BOS Auspuff GmbH, Reitgaarstrasse 2, 49828 Neuenhaus,
Deutschland - nachfolgend Anbieter genannt - und dem Kunden, welche
über die Internetseite www.bosauspuff.exsys.net des Anbieters geschlossen
werden. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung von eigenen
Bedingungen des Kunden widersprochen.
(2) Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede
natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder
ihrer gewerblichen noch selbständigen
beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche
oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei
Abschluss eines Rechtsgeschäfts in
Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
(3) Vertragssprache ist deutsch. Der vollständige Vertragstext wird
beim Anbieter nicht gespeichert. Vor Absenden der Bestellung über das Online -
Warenkorbsystem können die
Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch
gesichert werden. Nach Zugang der Bestellung beim Anbieter werden die Bestelldaten,
die gesetzlich
vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen und die Allgemeinen
Geschäftsbedingungen dem Kunden nochmals per Email übersandt.
Bei Angebotsanfragen, die telefonisch, per Email, per Fax oder schriftlich an
den Anbieter übermittelt werden, erhält der Kunde alle Vertragsdaten im Rahmen
eines verbindlichen Angebotes per Email übersandt, welche der Kunde ausdrucken
oder elektronisch sichern kann.
§ 2 Vertragsgegenstand
Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren. Die Einzelheiten,
insbesondere die wesentlichen Merkmale der Ware finden sich in der
Artikelbeschreibung und den ergänzenden Angaben auf der Internetseite des
Anbieters.
§ 3 Zustandekommen des Vertrages
(1) Die Produktdarstellungen des Anbieters im Internet sind
unverbindlich und kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages.
(2) Der Kunde kann ein verbindliches Kaufangebot (Bestellung) über
das Online - Warenkorbsystem abgeben.
Dabei werden die zum Kauf beabsichtigten Waren im „Warenkorb" abgelegt. Über
die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste kann der Kunde den
„Warenkorb" aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen. Nach
Aufrufen der Seite „Kasse" und der Eingabe der persönlichen Daten sowie
der Zahlungs- und Versandbedingungen werden abschließend nochmals alle
Bestelldaten auf der Bestellübersichtsseite angezeigt.
Vor Absenden der Bestellung hat der Kunde die Möglichkeit, hier sämtliche
Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern (auch über die Funktion „zurück"
des Internetbrowsers) bzw. den Kauf abzubrechen.
Mit dem Absenden der Bestellung über die Schaltfläche "kaufen" gibt
der Kunde ein verbindliches Angebot beim Anbieter ab.
Der Kunde erhält zunächst eine automatische Email über den Eingang seiner
Bestellung, die noch nicht zum Vertragsschluss führt.
(3) Die Annahme des Angebots (und damit der Vertragsabschluss)
erfolgt durch Bestätigung in Textform (z.B. Email), in welcher dem Kunden die
Ausführung der Bestellung oder Auslieferung der Ware bestätigt wird. Sollte der
Kunde binnen 2 Tagen keine Auftragsbestätigung oder Mitteilung über die
Auslieferung erhalten haben, ist er nicht mehr an seine Bestellung gebunden.
Gegebenenfalls bereits erbrachte Leistungen werden in diesem Fall unverzüglich
zurückerstattet.
(4) Anfragen des Kunden zum Kauf von Ware außerhalb des Online -
Warenkorbsystems, die telefonisch, per Email, per Fax oder schriftlich an den
Anbieter übermittelt werden, sind für den Kunden unverbindlich. Der Anbieter
unterbreitet dem Kunden hierzu ein verbindliches Angebot in Textform (z.B. per
Email), welches der Kunde innerhalb von 5 Tagen annehmen kann.
(5) Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im
Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per
Email zum Teil automatisiert.
Der Kunde hat deshalb sicherzustellen, dass die von ihm beim Anbieter
hinterlegte Emailadresse zutreffend ist, der Empfang der Emails technisch
sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.
§ 4 Preise, Versandkosten
(1) Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die
Versandkosten stellen Endpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile
einschließlich aller anfallenden Steuern.
(2) Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis
enthalten. Sie sind über die Seite „Zahlung und Versand“ aufrufbar, werden im
Laufe des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen und sind vom Kunden zusätzlich
zu tragen, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist.
(3) Der Kunde erhält eine Rechnung mit ausgewiesener
Mehrwertsteuer.
§ 5 Zahlungs- und Versandbedingungen
(1) Die Bedingungen für Zahlung und Versand finden sich unter der
gleichnamigen Schaltfläche in der Navigation.
(2) Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben,
sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung
fällig.
(3) Sollte ein vom Kunden bestelltes Produkt wider Erwarten trotz
rechtzeitigem Abschluss eines adäquaten Deckungsgeschäftes aus einem vom
Anbieter nicht zu vertretenden Gründen nicht verfügbar sein, wird der Kunde
unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informiert und im Falle des Rücktritts
etwa bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstattet.
(4) Für Verbraucher ist gesetzlich geregelt, dass die Gefahr des
zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache
während der Versendung erst mit der Übergabe der Ware an den Kunden übergeht,
unabhängig davon, ob die Versendung versichert oder unversichert erfolgt.
Ist der Kunde Unternehmer, erfolgt die Lieferung und Versendung auf seine
Gefahr.
§ 6 Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechtes
Für den Fall der Ausübung des für Verbraucher geltenden gesetzlichen
Widerrufsrechtes bei Fernabsatzverträgen wird vereinbart, dass der Kunde die
regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen hat, wenn der Preis der
zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn bei
einem höheren Preis der Sache der Kunde die Gegenleistung oder eine vertraglich
vereinbarte Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat, es
sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht. In allen
anderen Fällen trägt der Anbieter die Kosten der Rücksendung.
§ 7 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt
(1) Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur ausüben, soweit es
sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.
(2) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises
Eigentum des Anbieters.
(3) Ist der Kunde Unternehmer, gilt ergänzend folgendes:
a) Der Anbieter behält sich das Eigentum an der Ware bis zum
vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung
vor. Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung oder
Sicherheitsübereignung nicht zulässig.
b) Der Kunde kann die Ware im ordentlichen Geschäftsgang
weiterverkaufen. Für diesen Fall tritt er bereits jetzt alle Forderungen in
Höhe des Rechnungsbetrages, die ihm aus dem Weiterverkauf erwachsen, an den die
Abtretung annehmenden Anbieter ab. Der Kunde ist weiter zur Einziehung der
Forderung ermächtigt. Soweit er seinen Zahlungsverpflichtungen nicht
ordnungsgemäß nachkommt, behält sich der Anbieter allerdings vor, die Forderung
selbst einzuziehen.
c) Bei Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware erwirbt der
Anbieter Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der
Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt der
Verarbeitung.
d) Der Anbieter verpflichtet sich, die ihm zustehenden Sicherheiten
auf Verlangen des Kunden insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert der
Sicherheiten des Anbieters die zu sichernde Forderung um mehr als 10%
übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt dem Anbieter.
§ 8 Gewährleistung
(1) Es gelten die gesetzlichen Vorschriften.
(2) Als Verbraucher wird der Kunde gebeten, die Ware bei Lieferung
umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu
überprüfen und Beanstandungen dem Anbieter und dem Spediteur schnellstmöglich
mitzuteilen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keine Auswirkung auf die
gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.
(3) Soweit der Kunde Unternehmer ist, gilt abweichend von Abs.1:
a) Als Beschaffenheit der Ware gelten nur die eigenen Angaben des
Anbieters und die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart, nicht
jedoch sonstige Werbung, öffentliche Anpreisungen und Äußerungen des
Herstellers.
b) Der Kunde ist verpflichtet, die Ware unverzüglich und mit der
gebotenen Sorgfalt auf Qualitäts- und Mengenabweichungen zu untersuchen und
offensichtliche Mängel binnen 7 Tagen ab Empfang der Ware dem Anbieter
schriftlich anzuzeigen, zur Fristwahrung reicht die rechtzeitige Absendung.
Dies gilt auch für später festgestellte verdeckte Mängel ab Entdeckung. Bei
Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht ist die Geltendmachung der
Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen.
c) Bei Mängeln leistet der Anbieter nach seiner Wahl Gewähr durch
Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Schlägt die Mangelbeseitigung zweimal fehl,
kann der Kunde nach seiner Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag
zurücktreten. Im Falle der Nachbesserung muss der Anbieter nicht die erhöhten
Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den
Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen
Gebrauch der Ware entspricht.
d) Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der
Ware. Die verkürzte Gewährleistungsfrist gilt nicht für dem Anbieter
zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des
Körpers oder der Gesundheit und grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte
Schäden bzw. Arglist des Anbieters, sowie bei Rückgriffsansprüchen gemäß §§
478, 479 BGB.
§ 9 Haftung
(1) Der Anbieter haftet jeweils uneingeschränkt für Schäden aus der
Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, in allen Fällen des
Vorsatzes und grober Fahrlässigkeit, bei arglistigem Verschweigen eines
Mangels, bei Übernahme der Garantie für die Beschaffenheit des
Kaufgegenstandes, bei Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz und in allen
anderen gesetzlich geregelten Fällen.
(2) Sofern wesentliche Vertragspflichten betroffen sind, ist die
Haftung des Anbieters bei leichter Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen,
vorhersehbaren Schaden beschränkt. Wesentliche Vertragspflichten sind
wesentliche Pflichten, die sich aus der Natur des Vertrages ergeben und deren
Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährden würde sowie Pflichten,
die der Vertrag dem Anbieter nach seinem Inhalt zur Erreichung des
Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des
Vertrags überhaupt erst möglich machen und auf deren Einhaltung der Kunde
regelmäßig vertrauen darf.
(3) Bei der Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten ist die
Haftung bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen ausgeschlossen.
(4) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem
derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar
gewährleistet werden. Der Anbieter haftet insoweit weder für die ständige noch
ununterbrochene Verfügbarkeit der Webseite und der dort angebotenen
Dienstleistung.
§ 10 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand
(1) Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl
nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates
des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen
wird (Günstigkeitsprinzip).
(2) Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit dem Anbieter
bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist Sitz des Anbieters,
soweit der Kunde nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des
öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Dasselbe
gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der
EU hat oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der
Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem
anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.
(3) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine
Anwendung. Diese AGB wurden von den auf IT-Recht spezialisierten Juristen des
Händlerbundes erstellt und werden permanent auf Rechtskonformität geprüft. Die
Händlerbund Management AG garantiert für die Rechtssicherheit der Texte und
haftet im Falle von Abmahnungen. Nähere Informationen dazu finden Sie unter:
http://www.haendlerbund.de/agb-service.
(3) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden
ausdrücklich keine Anwendung.
Widerrufsrecht für Verbraucher
(Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken
abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen
beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.)
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen
Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag,
- an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer
ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat, sofern Sie eine oder mehrere
Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und diese
einheitlich geliefert wird bzw. werden;
- an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer
ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat, sofern Sie mehrere
Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und diese
getrennt geliefert werden;
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (BOS Auspuff GmbH,
Reitgaarstrasse 2, 49828 Neuenhaus, Telefonnummer: 059414793, E-Mail-Adresse:
info@bosauspuff.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit
der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen
Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte
Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung
auch auf unserer Webseite (www.bosauspuff.exsys.net) elektronisch ausfüllen und
übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen
unverzüglich (z.B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen
Widerrufs übermitteln.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die
Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von
Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der
zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der
Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt
haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag
zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei
uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe
Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es
sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall
werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten
haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren
zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens
binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf
dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die
Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn
Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser
Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und
Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ausschluss- bzw. Erlöschensgründe
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen
- zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren
Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher
maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des
Verbrauchers zugeschnitten sind;
- zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren
Verfallsdatum schnell überschritten würde;
- zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss
vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert
werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt,
auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat;
- zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme
von Abonnement-Verträgen.
Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen
- zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes
oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach
der Lieferung entfernt wurde;
- zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung aufgrund ihrer
Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden;
- zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer
versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular
aus und senden Sie es zurück.)
- An BOS Auspuff GmbH, Reitgaarstrasse 2, 49828
Neuenhaus, E-Mail-Adresse: info@bosauspuff.de :
- Hiermit widerrufe(n) ich/ wir (*) den von mir/ uns (*) abgeschlossenen
Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/
die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
- Bestellt am (*)/ erhalten am (*)
- Name des/ der Verbraucher(s)
- Anschrift des/ der Verbraucher(s)
- Unterschrift des/ der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
- Datum
(*) Unzutreffendes streichen.